Markenschutz:
Darf ein Apfelsaft Apple heißen ?

Grundsätzlich können alle Zeichen als Marke eingetragen werden. Das können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen sein, aber auch Farben (zum Beispiel Milka-Lila oder Sparkassen-Rot), Hologramme, Multimediazeichen und Klänge (etwa der Telekom-Jingle). Auch 3-D-Modelle wie Formen oder Verpackungen können als Marke eingetragen werden.

Das A und O, um als Marke aber überhaupt schutzfähig zu sein, ist die Unterscheidungskraft. Demnach muss die Marke den Verbrauchern ermöglichen, die Produkte als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu erkennen und sie von denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Nicht unterscheidungskräftig sind vor allem rein beschreibende Zeichen, die von vielen Mitbewerbern für ähnliche Produkte verwendet werden. So ist „Apple“ als Marke für Computer und Smartphones schutzfähig. Einen Apfelsaft könnte man ebenfalls Apple nennen, aber ein Schutz der Marke Apple für einen Apfelsaft ist nicht möglich. Zudem darf eine Marke nicht gegen die guten Sitten verstoßen, kein Hoheitszeichen enthalten und nicht irreführend sein. Eine Marke sollte aus rechtlicher Sicht deshalb so außergewöhnlich und fantasievoll wie möglich gestaltet sein, um die Eintragungsfähigkeit zu gewährleisten.