TechTäglich:
iPhone droht Einfuhr-Verbot in Deutschland
Heute in TechTäglich: Apple und der schwedische Netzwerk-Ausrüster Ericsson liegen im Clinch. Gleich vier Gerichtsverfahren sind in Deutschland anhängig. Für Apple kann es zum Schlimmsten kommen.
Foto: Pixabay/Apple/Ericsson
Apple hat Ärger: Vor gleich drei deutschen Gerichten hat das schwedische Unternehmen Ericsson, ein bekannter Netzwerkausrüster, den kalifornischen Konzern wegen Patentverletzungen verklagt. Verhandelt wird in Düsseldorf, München und Mannheim. Prozesse zum gleichen Thema kommen auf Apple auch in den Niederlanden und Brasilien zu.
Der Streitpunkt zwischen beiden Firmen sind 4G- und 5G-Patente, die Ericsson von Apple verletzt sieht. Zuvor hatte Ericsson Apple bereits in den USA verklagt, nun eskaliert der Patentstreit global.
Wenn es für Apple ganz schlecht läuft, ist laut FossPatents sogar ein iPhone-Einfuhrverbot in Deutschland möglich.
Ericsson beklagt die Verletzung von 5G-Patenten.
Foto: Pixabay
Der Kläger will vor Gericht erreichen, dass Apple mehr Geld pro verkauftem iPhone für Ericssons Patente zahlt. Der ursprüngliche Vertrag sah eine Zahlung von 5 US-Dollar pro verkauftem iPhone vor. Er ist mittlerweile abgelaufen. Apple will nicht mehr zahlen.
Der Fall ähnelt dem Gerichts-Zoff zwischen Apple und Qualcomm in 2019, bei dem beide Unternehmen am Ende doch eine gemeinsame Vereinbarung unterzeichneten.
Ob Apple sich auf eine Erhöhung der Lizenzgebühren einlässt, ist fraglich, gilt aber bei Brancheninsidern als möglich. Der Konzern hat dennoch am Gericht in Mannheim zunächst eine Gegenklage angestrengt. Apple fordert den Import-Stopp von Mobilfunk-Basisstationen von Ericsson in die USA.
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