Dieselaffäre:
Abgas-Rückruf: Außer BMW wohl alle deutschen Autokonzerne betroffen
Kein guter Tag für die deutsche Automobilbranche: Mehrere Hersteller wie Mercedes, Opel, Audi, Porsche und auch VW rufen offenbar insgesamt 630.000 Autos zurück. Auslöser sind Abgas-Nachmessungen des Kraftfahrt-Bundesamtes.
Für das Image der deutschen Automobilbranche ist diese Nachricht denkbar schlecht: Der Abgas-Skandal betrifft offenbar nicht nur Volkswagen mit seinen Marken, sondern deutlich mehr Hersteller. Medienberichten zufolge werden mehrere Autohersteller Modelle zurückrufen - wegen "Auffälligkeiten bei der Abgasbehandlung", die das Kraftfahrt-Bundesamt bemängelt.
Von insgesamt 630.000 Autos ist die Rede. Darunter seien Modelle von Mercedes, Opel, Audi und Porsche sowie "leichte Nutzfahrzeuge" von VW. Auch ausländische Marken wie Renault sagten den Behörden offenbar einen Rückruf zu. Nicht betroffen seien die Kernmarken von Volkswagen. BMW werden ebenfalls saubere Abgaswerte bescheinigt, die Münchner müssen keine Modelle zurückrufen.
Auslöser für den freiwilligen Rückruf sind Abgas-Nachmessungen vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA), die Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) im Herbst 2015 als Reaktion auf den VW-Skandal angeordnet hatte. Der Abschluss-Bericht wird Freitag Nachmittag vorgelegt.
Das Amt hatte 53 beliebte Dieselmodelle verschiedener Hersteller getestet. Wie es vorab aus Regierungskreisen heißt, erfüllten offenbar nur 27 sowohl im Labor als auch auf der Straße die rechtlichen Rahmenbedingungen ohne Beanstandung. Der Rest fiel unter realen Bedingungen auf der Straße durch stark erhöhte Stickstoff-Werte auf. Konkret beanstandet das Amt laut Zeit Online, dass in den betroffenen Autos bei bestimmten Außentemperaturen die Reinigung der Abgase zurückgefahren wird. Eine geltende EU-Verordnung erlaube zwar ein solches "Thermofenster", um einen möglichen Motorschaden oder Unfälle abzuwenden. Die Notwendigkeit konnten die Hersteller jedoch offenbar nicht plausibel erklären, weshalb sie das Amt aufforderte, dieses Thermofenster zu beschränken. Daher folge nun der freiwillige Rückruf.
In einer Stellungnahme äußert sich die Daimler AG dazu wie folgt:
Die Messergebnisse des heutigen KBA-Berichts sind aus unserer Sicht weitgehend nachvollziehbar. Wie andere Institutionen (z.B. das Department of Transport in UK) hat auch das KBA mit seinem Abschlussbericht bestätigt, dass es aufgrund der Messergebnisse keine Hinweise auf den Einsatz unzulässiger Software gibt. Abweichungen von den Grenzwerten sind - wie in anderen Untersuchungen auch - technisch plausibel erklärbar.
Um diese Abweichungen zu reduzieren, führe die EU 2017 neue Messstandards ein. Diese würden von Mercedes-Benz "ausdrücklich begrüßt und vollumfänglich unterstützt". Weiter heißt es, das Unternehmen investiere auch in Zukunft in den Dieselantrieb und werde eine "komplett neue Dieselmotorenfamilie" auf den Markt bringen.
Während sich Volkswagen am Mittwoch mit der US-Umweltbehörde auf einen Kompromiss geeinigt hat und Milliarden an US-Kunden zahlt, droht Daimler derweil Ärger in den USA. Das US-Justizministerium habe den Konzern aufgefordert, intern und zusammen mit US-Aufsehern das Zustandekommen seiner offiziellen Abgaswerte zu untersuchen. Wörtlich heißt es in der Mitteilung von Daimler:
"Die Daimler AG führt auf Aufforderung des U.S. Department of Justice (DOJ) eine interne Untersuchung des Zertifizierungsprozesses in Bezug auf Abgasemissionen in den USA durch. Daimler kooperiert vollumfänglich mit den Behörden. Etwaigen Hinweisen auf Regelverstösse wird das Unternehmen konsequent nachgehen und die erforderlichen Maßnahmen selbstverständlich treffen."
Vor dem Bezirksgericht Illinois hatte der Besitzer eines Mercedes-Modells mit Blue-Tec-Dieselmotor Modell Klage wegen überhöhter Abgaswerte eingereicht. Die zuständige Anwaltskanzlei ist Hagens Berman, die bereits VW verklagt hat. Dagegen will sich Daimler nun wehren. So heißt es weiter in der Stellungnahme:
"Die Erfahrungen des Unternehmens mit den US-Behörden haben klar gezeigt, dass eine konservative Kommunikation den konstruktiven Dialog mit den Behörden unterstützt. Im Übrigen hält das Unternehmen die Sammelklagen für unbegründet und wird sich dagegen mit sämtlichen juristischen Mitteln zur Wehr setzen."
Volkswagen erklärt derweil in einer heutigen Stellungnahme, doch keine Zwischenergebnisse der umfassenden internen Untersuchungen zu veröffentlichen, die seit September im Konzern durchgeführt werden. Die beauftragten Anwaltskanzleien hätten bislang rund 65 Millionen Dokumente zusammengestellt und 450 Interviews geführt. Die Untersuchung soll im vierten Quartal 2016 abgeschlossen sein. Als Grund für die Zurückhaltung werden laufende Verfahren in den USA angeführt. Am Freitag tagt der Aufsichtsrat von Volkswagen. In einer Mitteilung heißt es:
Aufsichtsrat und Vorstand von Volkswagen mussten nach eingehender Prüfung der rechtlichen Situation zu der Erkenntnis kommen, dass eine Veröffentlichung von Zwischenergebnissen der Untersuchung zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit unvertretbaren Risiken für Volkswagen verbunden wäre und damit derzeit nicht erfolgen kann. Diese Entscheidung beruht auf der übereinstimmenden Einschätzung der von Volkswagen mandatierten US-Rechtsanwaltssozietäten (Sullivan & Cromwell und Jones Day), die unabhängig voneinander nachdrücklich von einer entsprechenden Veröffentlichung abgeraten haben.
Wie außerdem der "Spiegel" berichtet, spielt offenbar Zulieferer Bosch im Abgas-Skandal eine unrühmliche Schlüsselrolle. Denn das Unternehmen habe nicht nur VW mit der "Schummelsoftware" beliefert, sondern im großen Stil auch andere Hersteller. Welche das genau sind, steht nicht im Bericht. Ein Informant habe dem Verkehrsministerium einen entsprechenden Hinweis gegeben, Verantwortliche von Bosch hätten dazu bereits Stellung nehmen müssen. Gegenüber Medien wollte sich das Unternehmen nicht äußern.