Tagesschau-App: EU-Kommission lässt Koch-Mehrin abblitzen
Im Februar hatte die EU-Abgeordnete Silvana Koch-Mehrin beantragt, dass die Europäische Kommission die Zulässigkeit der Tagesschau-App prüft. Die verweist das Thema auf die nationale Ebene zurück.
Die Debatte um die Tagesschau-App bleibt auf Deutschland beschränkt. Im Februar hatte die EU-Abgeordnete Silvana Koch-Mehrin bei der EU-Kommission eine Prüfung der Anwendung beantragt. Die FDP-Frau bezweifelte, dass die App mit EU-Recht vereinbar sei. Kommissar Joaquin Almunia hat sie damit abblitzen lassen. Der NDR verkündet erfreut, dass die EU diese Frage auf nationaler Ebene angesidelt sieht und sich nicht einmischen will. Zudem würden geltende Vereinbarungen auch neue digitale Dienste des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks zulassen.
"Nach dieser Antwort der Kommission fühlt man sich als für das Telemedienangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verantwortliches Gremium angesichts der Diskussion in Deutschland gelegentlich wie auf einem anderen Stern", sagt Dagmar Gräfin Kerssenbrock, Vorsitzende des NDR-Rundfunkrates. "Insofern bin ich zuversichtlich, dass die klare Haltung, die die Kommission zum Ausdruck gebracht hat, nun auch hierzulande zu einer Versachlichung der Debatte führen kann. Informationsfreiheit und Informationsqualität in Deutschland sind keine Elemente wirtschaftlicher Disposition, sondern ein Grundrecht."
Auch ein separater Dreistufentest sei unnötig. Das Telemedienkonzept der ARD decke den Plan für eine App bereits mit ab.
