Aussprache:
Medientage München: Medien planen runden Tisch mit Google
Ein konkretes Ergebnis der Medientage München: Noch dieses Jahr wollen sich Medienvertreter mit Google aussprechen.
Es könnte noch in diesem Jahr ein Treffen zwischen Verlagen, TV-Unternehmen, Staatskanzleien und Medienanstalten mit dem Suchmaschinengiganten Google stattfinden, der vor Kurzem den Start von Themensendern auf der Tochter-Plattform YouTube angeschoben hat. Das Unternehmen wird von den Verlagen besonders kritisch beäugt - auch in Urheberrechtsfragen. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer will daran mitwirken, dass die Parteien zügig einen Gesprächstermin finden. Das ist ein konkretes Ergebnis der "Elefantenrunde“, der Auftakt-Diskussion der 26. Medientage München am Mittwoch.
Der bayerische Staatskanzleichef Thomas Kreuzer gibt dabei die Stoßrichtung der Medienpolitik preis, um die Medien gegenüber globalen Unternehmen wie konkurrenzfähig zu halten: „Wir wollen keine Hürden für Google aufbauen, sondern vielmehr die Hürden für Fernsehen, Radio und Verlage senken.“ Burda-Vorstandschef Paul-Bernhard Kallen plädiert dafür, auch die europäischen Dimensionen für mehr Gleichbehandlung einzubeziehen – vor allem die ungleichen Steuerabgaben bringen aus seiner Sicht Unternehmen wie Amazon gegenüber deutschen Konkurrenten mit ihrer hohen Umsatzsteuer große Vorteile. VPRT-Vize und RTL-Medienpolitiker Tobias Schmid fordert, dass für die anstehende Debatte auch die verschiedenen Ordnungsrahmen für Netzwelt, Rundfunk oder das Verlagswesen synchronisiert werden sollten.
Einen kleineren runderen Tisch stellt WDR-Intendantin Monika Piel in Aussicht, die noch bis Jahresende den ARD-Vorsitz innehat. Nach dem letzten Urteil, das die „Tagesschau“-App in der von Verlagen beklagten Form eines Stichtages vom Sommer 2011 untersagt, wollen sich Vertreter von ARD und Verlagen erneut zu Verhandlungen treffen. Die Frage, ob die Inhalte der „Tagesschau“-Anwendung nun „presseähnlich seien oder niht, könne man ohnehin nicht gerichtlich klären, so Piel in der Eröffnungsrunde, die erstmals und recht überraschungsfrei von der Medienprofessorin Miriam Meckel moderiert worden ist. Laut Piel überlegt die ARD noch, ob sie gegen das Urteil in Berufung gehen soll. Sie gibt einer Lösung über Verhandlungen mit den Verlagen den Vorzug. Auf der Gegenseite wirkt Burda-Manager angriffslustig und wenig kompromissbereit; man wolle doch keine „öffentlich-rechtliche Presse“ fördern, so Kallen.
Übrigens: Diskussionen über die Öffentlich-Rechtlichen bekommen der "Elefantenrunde" nicht so gut. Die Übertragung auf dem Spartensender BR Alpha war 15 Minuten durch eine Bildstörung unterbrochen - Inn-Delta statt Medien-Macher war angesagt. Ihr Fett weg bekam die ARD auch im Anschluss am Sky-Stand der Medientage, als dort Neuzugang Harald Schmidt unter anderem über seinen Zwischendurch-Arbeitgeber live lästern durfte. Sein Kommentar zu sinkenden Quoten der "Tagesschau": "Mir egal. Die Tagesschau ist ohnehin nur relativ schön bebilderter Hörfunk."