EU-Entscheidung:
Kopierverbot: "Oktoberfest" ist geschützte Marke
Am Samstag hätte das Münchner Oktoberfest starten sollen - doch Deutschlands bekanntestes Volksfest fällt erneut aus. Größeren Oktoberfest-Kopien will die Stadtverwaltung einen Riegel vorschieben.
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Nach fünfjähriger Prüfung durch die EU-Behörde für geistiges Eigentum (EUIPO) ist das Münchner Oktoberfest nun eine geschützte Marke. Das im spanischen Alicante ansässige Amt hat den Antrag der Münchner Stadtverwaltung auf Markenschutz für Deutschlands bekanntestes Volksfest genehmigt. Der Markenschutz gilt zunächst bis 2026. Das diesjährige Oktoberfest hätte eigentlich am Samstag starten sollen, fällt aber coronabedingt zum zweiten Mal in Folge aus.
Die Münchner Stadtverwaltung will mit der eingetragenen Marke Oktoberfest-Profiteuren vorbeugen. Geschützt ist der Begriff für 22 Produktklassen inklusive Tourismuswerbung, aber auch für Erzeugnisse und Dienstleistungen - von Seife über Kreditkarten bis zum Uniformverleih. Ärger im Münchner Rathaus ausgelöst hatte jüngst der Plan einiger Geschäftsleute, in Dubai ein Ersatz-Oktoberfest in großem Maßstab aufzuziehen.
Mit München Kasse machen
"Mir geht's um die Frage: Will man mit München Kasse machen, und schadet das München?", sagte der Münchner Wirtschaftsreferent Clemens Baumgärtner (CSU). "Für mich ist die große Linie wichtig. Wenn es
heißt, das Oktoberfest zieht jetzt nach Dubai, dann ist das übergriffig. Das geht nicht, dagegen gehen wir vor."
Anders gelagert sind für den CSU-Politiker die vielen kleinen "Oktoberfeste" rund um den Globus, von denen nach Baumgärtners Einschätzung München sogar profitiert. Als Beispiel nannte er die USA: "Das Oktoberfest in Cincinnati hat niemals versucht, München zu kopieren, das ist eher unter der Kategorie Werbung zu sehen."
Das bayerische Original ist nun markenrechtlich nahezu umfassend geschützt, denn die Stadtverwaltung hat die Begriffskombinationen "Münchner Oktoberfest" und "Oktoberfest München" ebenso schützen
lassen wie "Wiesn", "Oide Wiesn", oder auch "Oktoberfest Oide Wiesn München". Diese Anträge gingen in Alicante sogar früher durch als das reine "Oktoberfest".
Kleinere Feste können bleiben
Nahezu umfassend bedeutet allerdings nicht komplett: Seit Jahren gibt es einen separaten Markeneintrag für das "Oktoberfest Dublin", und Rechteinhaber am Begriff "Wiesn" ist für drei Produktklassen in
Sachen Mobiliar seit 2012 die Segmüller Polstermöbelfabrik.
Ebenso geschützt sind "Wiesnkönig", "Wiesnschönheit" und "Wiesn-Vegetarier", um nur einige Beispiele zu nennen. Auch hinter diesen Marken stehen jeweils Geschäftsleute und nicht die Landeshauptstadt.
Auf der Münchner Theresienwiese stehen derzeit Corona-Testzelte anstelle von Bierzelten, doch für die Unentwegten gibt es zumindest die üblichen Devotionalien wie den offiziellen Wiesnkrug zu kaufen.
Auch Oktoberfestbier ist erhältlich - letzteres eine geschützte Marke der Münchner Brauereien. (dpa/st)
