Streit um Kurzvideo-App:
Tiktok bekommt mehr Zeit in den USA - schon wieder
Die Trump-Administration gibt dem in China ansässigen Tiktok-Mutterkonzern Bytedance erneut mehr Zeit, den Verkauf oder die Auslagerung der Kurzvideo-App final abzuwickeln - bis zum Freitag, 4. Dezember 2020.
Foto: Unsplash / Kon Karampelas
Der Streit um Tiktok in den USA entwickelt sich langsam zu einer "never ending story". Die Trump-Regierung hat Bytedance erneut mehr Zeit gegeben, einen Verkauf oder eine Auslagerung der US-Geschäfte der chinesischen Kurzvideo-App abzuwickeln.
Warum sich die US-Regierung und Tiktok nicht einigen können
Die Verwaltung hat die Frist bis zum 4. Dezember verlängert. Das eigentliche Problem ist aber, dass sich beide Seiten weiterhin nicht einigen können, wie es weitergeht. Präsident Trump sagte im August, dass Tiktok und seine Muttergesellschaft ein nationales Sicherheitsrisiko für die USA darstellen, und erteilte den ersten Auftrag, wonach Tiktok sein US-Geschäft verkaufen muss.
Im September erließ das US- Handelsministerium den Befehl, die Downloads der Tiktok-App in den USA zu blockieren. Der Präsident sagte dann, er habe einen Vertrag und Deal mit dem Hard- und Software-Hersteller Oracle und der Supermarkt-Kette Walmart genehmigt. Aus diesem Deal heraus sollte ein neues US-amerikanisches Unternehmen namens Tiktok Global gegründet werden.
Tiktok-Ban in den USA unwahrscheinlich
Der Deal mit Oracle und Walmart muss noch endgültig genehmigt werden. Und da liegt der Haken. Laut Tiktok gab es seit einiger Zeit "kein substanzielles Feedback" von der Trump-Administration. Die Regierung gab daraufhin am 13. November eine Mitteilung heraus, in der die neue Frist für den Deal für den 27. November festgelegt wurde.
Die Regierung ist jedoch weiterhin an eine einstweilige Verfügung gebunden, die am 30. Oktober von einem Bundesgericht in Pennsylvania erlassen wurde. Und diese besagt: Downloads der Tiktok-App sind weiterhin erlaubt.
Dennoch bleibt abzuwarten, wie die finale Entscheidung der Trump-Administration ausfällt und ob es zu einem Deal zwischen Tiktok mit Oracle und Walmart kommen wird.
