Streit über Kurzvideo-App:
US-Gericht stoppt Tiktok-Verbot von Trump
Die US-Regierung ist von einem Gericht angewiesen worden, ausführlich zu begründen, weshalb Tiktok in den USA aus dem App Store verschwinden soll. Vorerst wurde Trumps Download-Verbot blockiert.
Foto: Unsplash / Kon Karampelas
Der Kampf um Tiktok in den USA geht in die nächste Runde. US-Präsident Donald Trump hatte der Kurzvideo-App bis zum 28. September 2020 Zeit gegeben, eine endgültige Einigung bezüglich eines Verkaufs zu treffen - ansonsten würde Tiktok aus dem App Store und Play Store verschwinden.
Dieses Download-Verbot wurde nun von einem US-Bezirksgericht in Washington vorübergehend gestoppt. Somit bekommt Tiktok jetzt doch mehr Zeit in den USA, um einen potenziellen Verkauf abzuwickeln. Richter Carl Nichols gewährte der Tiktok-Mutterkonzern Bytedance dafür eine einstweilige Verfügung, um die App weiterhin in den US-Stores anbieten zu dürfen. Währenddessen prüft das Gericht die Rechtmäßigkeit des Verbots, also ob Tiktok tatsächlich ein Risiko für die nationale Sicherheit darstellt, wie die Trump-Administration behauptet.
Deal von Oracle und Walmart könnte Tiktok retten
"Wir freuen uns, dass das Gericht unseren Ausführungen zugestimmt hat. Dank dieser Verfügung wird TikTok weiterhin in den App-Stores für US-Nutzer*innen erhältlich bleiben. Wir werden für unsere Rechte im Interesse unserer Community und unserer Mitarbeiter*innen weiterhin einstehen. Gleichzeitig setzen wir unseren Dialog mit der US-Regierung fort, um unser Angebot, dem der Präsident am vergangenen Wochenende seine vorläufige Zustimmung gegeben hat, zur Vollendung zu bringen", so ein Tiktok-Sprecher.
Richter Nichols lehnte aber ab, zum jetzigen Zeitpunkt auch die zusätzlichen Beschränkungen des Handelsministeriums zu blockieren. Diese sollen am 12. November in Kraft treten und sind entscheidend über die zukünftige Nutzung von Tiktok in den USA.
Tiktok könnte nun von US-Softwarekonzern Oracle und Einzelhändler Walmart gerettet werden: Diese verhandeln derzeit über eine Übernahme der Kurzvideo-App.
