Wahlwerbung:
ZDF will "Die Partei"-Spot nicht senden - und lenkt ein
"Die Partei" eckt mit einem Werbe-Spot zur Europawahl beim ZDF an. Den Clip hat die Partei zusammen mit der NGO Sea-Watch gedreht - und soll dann doch am Mittwochabend anlaufen.
Foto: Die Partei
Das ZDF hat die Ausstrahlung eines Spots der Satire-Partei "Die Partei" zur Europawahl abgelehnt - und ruderte nach rund einem Tag wieder zurück. Am Dienstag äußerte sich der Sender aus Mainz noch so: "Bei dem TV-Spot handelte es sich inhaltlich nicht um Wahlwerbung." Stattdessen sei es ein Aufruf zur Unterstützung der Organisation Sea-Watch. Diese setzt sich für die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer ein.
Der Sender habe den für Mittwochabend terminierten Spot abgelehnt, da er die Voraussetzungen des ZDF-Staatsvertrags für die Einräumung von Sendezeit anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament nicht erfülle, erklärte die Sprecherin. "Die Partei" hat danach eine geänderte Variante eingereicht.
"Die Partei" hatte die Gestaltung des Wahlspots Sea-Watch überlassen. Der Sea-Watch-Aktivist Ruben Neugebauer sprach von einem vorgeschobenen Argument des ZDF und möglichen politischen Motiven für die Entscheidung.
Parteichef Martin Sonneborn verkündet schließlich wenige Stunden vor der angesetzten Ausstrahlung per Twitter: "Das ZDF lenkt ein. Der Spot heute gegen 22:10 dort. Und hier. Smiley."
Nach der Ablehnung hatte PR-Vollprofi Sonneborn eine bissige Erklärung über Twitter verbreitet. Er sei irritiert und kündigte eine rechtliche Prüfung der Entscheidung an.
Das ZDF hatte zuvor bereits die Ausstrahlung eines Europawahlspots der rechtsextremen NPD abgelehnt. Einen Eilantrag der NPD gegen die Entscheidung wurde vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen.
Der Spot zur Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer beginnt mit der Erklärung: "Die nachfolgende Wahlwerbung ist keine Wahlwerbung. Für den Inhalt dieses Films ist ausschließlich die EU verantwortlich." (app/mit dpa)
