Länder schmettern Beschwerde gegen ZDFneo ab
Die festgestellten Abweichungen im Programmkonzept von ZDFneo seien im Vergleich zur ursprünglichen Planung nur geringfügig, schreibt die Kieler Staatskanzlei an den Privatfunkverband VPRT.
Eine Beschwerde des Privatfunkverbandes VPRT gegen den neuen ZDF-Familienkanal ZDFneo ist bei den Bundesländern gescheitert. Der im November gestartete digitale Spartensender sei mit dem Rundfunkstaatsvertrag und mit dem Auftrag des ZDF vereinbar, hat die schleswig-holsteinische Staatskanzlei entschieden. Sie führt zurzeit die Rechtsaufsicht über das ZDF. Die festgestellten Abweichungen im aktuellen Programmkonzept seien im Vergleich zur ursprünglichen Planung, die im Staatsvertrag festgehalten wurde, nur geringfügig, heißt es in einem Schreiben der Staatskanzlei.
Der VPRT hatte kurz vor Neustart des Senders im Oktober moniert, der "eigentliche Kern öffentlich-rechtlicher Programme in Form von Information, Bildung und Kultur" finde im Programm von ZDFneo keinen Platz. Fast drei Viertel der Sendezeit bestünden aus rein unterhaltenden Formaten. Viele der vorgesehenen Beiträge würden identisch von Privatsendern angeboten. Außerdem würde ZDFneo nach eigenen Angaben nur 50 Prozent seiner Sendungen aus dem ZDF-Hauptprogramm übernehmen. Dies entspreche nicht der im Staatsvertrag veranschlagten Wiederholungsquote von 80 Prozent, so die Kritik des Privatfunkverbandes.
Dieser Ansicht folgen nun die Bundesländer nicht. Der schleswig-holsteinische Staatskanzleichef Arne Wulff (CDU) teilt dem VPRT-Präsidium mit, man habe den Sachverhalt nach Eingang der Stellungnahmen von ZDF-Organen "geprüft und gewertet". Nach Abstimmung mit den anderen Ländern sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass bei ZDFneo kein Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag vorliege. Bei der Einscheidung sei auch die Rundfunkfreiheit nach Artikel fünf des Grundgesetzes berücksichtigt worden.
Der digitale Spartenkanal richtet sich vor allem an 25- bis 49-Jährige und will nach eigenen Angaben eine "qualitativ hochwertige Alternative zu den Zielgruppen-Angeboten der Privatsender" bieten. Neben Dokumentationen zeigt ZDFneo auch amerikanische und britische Serien, Spielfilme und Comedy. Der Sender ist zum 1. November aus dem früheren ZDFdokukanal hervorgegangen. Er ist digital über Satellit und Kabel sowie - partagiert mit dem Kinderkanal von ARD und ZDF - über DVB-T zu empfangen.
