Nur noch 17,25 Euro:
KEF empfiehlt: Rundfunkbeitrag um 73 Cent senken
Die KEF will die Hälfte der Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag einsetzen und ihn im Monat von 17,98 auf 17,25 Euro senken.
Der monatliche Rundfunkbeitrag kann um 73 Cent sinken. Das schlägt die Expertenkommission KEF vor. ARD, ZDF und Deutschlandradiostehen einem KEF-Bericht zufolge mit dem neuen Rundfunkbeitrag bis 2016 Mehreinnahmen von 1,146 Milliarden Euro ins Haus. Die Kommission rät nun am Mittwoch in Mainz, die Hälfte der zusätzlichen Erträge zur Senkung des Rundfunkbeitrags einzusetzen - erstmals in der Geschichte. Er soll im Monat von 17,98 auf 17,25 Euro sinken. Dieser niedrigere Beitrag könnte frühestens von 2015 an gelten. Laut ARD will die KEF die andere Hälfte des Mehrertrags vorhalten für die neue Gebührenperiode ab 2017.
AKTUELL: KEF empfiehlt Ländern Senkung des #Rundfunkbeitrags um 73 Cent ab Jan. 2015. RF-Staatsvertrag müsste entsprechend geändert werden.
— ARD Pressestelle (@ARD_Presse) 18. Dezember 2013
Die KEF - die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten - schickt am Mittwoch ihre Berechnungen an die öffentlich-rechtlichen Sender. Sie werden nun mit den Anstalten und den Bundesländern beraten. Die Entscheidung über eine mögliche Senkung ist den Ländern vorbehalten. Der Rundfunkstaatsvertrag müsste entsprechend geändert werden.
ARD und ZDF reagieren positiv auf den Vorschlag der KEF zur Senkung des Rundfunkbeitrags um 73 Cent im Monat ab 2015. "Eine Beitragssenkung ist im Interesse aller Beteiligten und eine gute Nachricht für alle", erklärt der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor. ZDF-Intendant Thomas Bellut spricht von einem positiven Signal für alle Beitragszahler. "Eine Absenkung ist die schlüssige Konsequenz aus den aktuellen Prognosen." Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) teilen indes mit, die Beitragssenkung könne nur ein erster Schritt sein. Die 73 Cent seien eine Orientierung für die anstehende Entscheidung der Länder. Zugleich würden weitere Einsparpotenziale bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeitet. Dreyer betont, kein Cent der Mehreinnahmen werde bei den Anstalten als Plus bleiben.
Erste Hinweise auf Mehreinnahmen und mögliche Gebührensenkungen haben die Länder bereits vor zwei Wochen gegeben, was eine heiße und teils wenig fruchtbare Diskussion über die Verwendung des Gebühren-Plus auslöste inklusive Werbebann bei ARD und ZDF. Die offiziellen Rechenmeister – die KEF – trifft mit ihrem Vorschlag, den Rundfunkbeitrag auf monatlich 17,25 Euro zu senken, genau die Mitte.
