Rückschlag für Donald Trump:
Drei Influencer stoppen Tiktok-Verbot in den USA
Ab dem 12. November sollte Tiktok in den USA verboten werden. Eine Richterin stoppte jedoch die Pläne erneut - auf Bitte von drei Influencern, die ihren Lebensunterhalt mit der Kurzvideo-App verdienen.
Foto: Tiktok
Es ist ein Auf und Ab mit Tiktok: Ab dem 12. November wollte Donald Trump die Kurzvideo-App verbieten. Jetzt leidet der US-Präsident erneut einen Rückschlag im Konflikt mit der chinesischen Firma Bytedance. Eine Richterin in Pennsylvania erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Verbote des US-Handelsministeriums.
Grund dafür sind drei Tiktok-Influencer, die einen Antrag einreichten. Sie würden mit der App ihren Lebensunterhalt verdienen, hieß es im Brief. "Die auf TikTok erstellten und geteilten Kurzvideos sind ausdrucksstark, informativ und entsprechen den 'Filmen','Kunstwerken','Fotografien' und 'Feeds von Nachrichtenagenturen', die gemäß dem International Emergency Economic Powers Act geschützt sind", begründete die Richterin ihre Entscheidung.
Recht auf freie Meinungsäußerung
Es ist nicht das erste Mal, dass diese Anordnung vor Gericht blockiert wird. Ein weiterer Teil der Beschränkungen des Handelsministeriums, mit denen Downloads am 27. September verboten werden sollten, wurde bereits vor wenigen Wochen gestoppt.
"Wir sind zutiefst bewegt von der Unterstützung unserer Community, die sich dafür eingesetzt hat, ihr Recht auf Meinungsäußerung, ihre Karriere und die Unterstützung kleiner Unternehmen, insbesondere während der Pandemie, zu schützen", sagte ein TikTok-Sprecher in einer Erklärung. "Wir unterstützen unsere kreative Community dabei, ihre Reichweite weiterhin zu teilen, sowohl über die Plattform als auch über die rechtlichen Möglichkeiten. Wir verpflichten uns, ihnen weiterhin ein Zuhause dafür zu bieten."
Welche drei Influencer den Antrag einreichten, wurde nicht bekannt. Ebenfalls unklar ist, wie es mit Tiktok weitergeht und ob die US-Regierung erneut einen Antrag für den Verbot der Kurzvideo-App stellt.
