Landgericht Düsseldorf:
Designstreit: Uhrenhersteller Ice-Watch unterliegt Aldi Nord
Der Uhrenhersteller Ice-Watch hat Aldi Nord vorgeworfen, Plagiate zu verkaufen. Jetzt hat sich die Marke vom Landgericht Düsseldorf eine Abfuhr geholt.
Im Streit um imitierte Uhren hat der belgische Hersteller Ice-Watch vor dem Düsseldorfer Landgericht eine deutliche Niederlage gegen Aldi Nord einstecken müssen. Die Belgier hatten dem Discounter vorgeworfen, Plagiate ihrer Armbanduhren auf den Markt gebracht zu haben. Aldi Nord habe dabei das Design der Plastikuhr Ice-Glam abgekupfert (Az.: 38 O 08/15). Die Ice-Glam habe sich zuvor zu einem Verkaufsrenner entwickelt - doch plötzlich sei der Markt mit den billigen Aldi-Uhren gesättigt gewesen.
Die Belgier verlangten ein Verkaufsverbot und eine halbe Million Euro Schadenersatz von Aldi Nord. Doch das Landgericht Düsseldorf entschied am Freitag: Die Schutzrechte der Belgier sind nichtig, weil sie möglicherweise selbst abgekupfert haben.
Keiner der beim Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt im spanischen Alicante geschützten Design-Entwürfe sei einzigartig und neu, erklärte Gerichtssprecherin Elisabeth Stöve - "weil es zuvor schon Uhren auf dem Markt gab, die nahezu identisch mit der Uhr waren, die sich Ice-Watch hatte schützen lassen wollen".
Gemeint sind Uhren der Firma Breo, die ein Jahr vor der Ice-Watch auf den Markt kamen. In der mündlichen Verhandlung hatte Aldi Nord noch 100 000 Euro angeboten und sich verpflichten wollen, die Uhr nicht mehr zu produzieren. Das hatte Ice-Watch abgelehnt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
