ARD/ZDF-Gutachten: Neue Gebühr achtet Datenschutz
Ein Gutachten von ARD und ZDF besagt: Die Haushaltsgebühr geht mit dem Datenschutz konform. Offen ist nach der Intendantensitzung: Fallen digitale Sender weg?
ARD und ZDF haben es nun Schwarz auf Weiß: Die Regelungen im Entwurf zum neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrag - der so genannten "Haushaltsabgabe" ab 2013 - genügen den datenschutzrechtlichen Anforderungen. Sie sind geeignet, um alle Beitragszahler heranziehen zu können. Der Datenschutz ist ergo auch beim neuen Rundfunkbeitrag gewährleistet. Das sind die die Kernaussagen eines Gutachtens, das ARD und ZDF beim ehemaligen Bundesbeauftragten für Datenschutz Hans Peter Bull eingeholt haben. Wie die ARD-Intendanten nach ihrer Sitzung in Bonn nun mitteilen, behandelt das Werk "eine Vielzahl datenschutzrechtlicher Fragestellungen, die im Zusammenhang mit der staatsvertraglichen Regelung des Rundfunkbeitrags derzeit diskutiert werden". Es soll am 20. September in Berlin vorgestellt und anschließend im Internet veröffentlicht werden. Vorausgegangen ist Kritik von Verbraucherzentralen und Verbändern an der neuen Erhebung der Gebühr - pro Haushalt und nicht mehr pro Gerät.
Sicher dürften sich die Intendanten auch über die Programmpläne für 2011 beraten haben. Fest steht seit dieser Woche, dass einer die geplanten Umbauten rund um den Neuzugang Günther Jauch und eine Harmonisierung der "Tagesthemen"-Sendezeit nicht mitmachen wird: Harald Schmidt. Der Late-Night-Moderator hat gegenüber der "Zeit" jetzt erstmals seinen Schritt begründet, die ARD im nächsten Jahr zu verlassen und zu Sat.1 zurückzukehren: "Die wussten nicht, wohin mit mir. Jetzt hinterlasse ich 26 Sendeplätze und ne Menge Kohle. Mein Etat reicht für 500 Ina-Müller-Sendungen.“ Demnach ist es in der ARD zunehmend einsamer um ihn geworden. Es habe in der letzten Zeit nur wenige direkte Kontaktaufnahmen aus der ARD zu ihm gegeben, rechnet Schmidt mit dem ARD-Apparat ab.
Zudem, berichtet die "Zeit", sollen sich die ARD-Chefs in Bonn mit der Frage auseinandergesetzt haben, aus Spargründen nun doch Digital-TV-Sender zu streichen. Ein mögliches Szenario, das demnach in der ARD kursiert, sehe vor, den Servicesender EinsPlus zu streichen und dafür dem eher jugendorientierten EinsFestival mehr Budget einzuräumen. Möglich ist demnach auch, dass alle drei Digitalsender aus Kostengründen verschwinden.
Geeinigt haben sich die ARD-Oberen in Bonn über wichtige Personalien. So bleibt Thomas Baumann weitere fünf Jahre ARD-Chefredakteur und Koordinator für Politik, Gesellschaft und Kultur des Ersten. Der Vertrag des 49-Jährigen wird vom 1. Juli 2011 an verlängert. Fest steht auch, dass der frühere Kinderkanal-Programmgeschäftsführer Frank Beckmann die Vorabend-Koordination für das Erste übernimmt. Der 45-jährige NDR-Fernsehdirektor folgt in dieser Funktion auf Gerhard Fuchs vom BR. Festgezurrt ist weiter, dass Susanne Holst auch in den kommenden Jahren die "Tagesschau"-Ausgaben um 12.00, 15.00 und 17.00 Uhr im Ersten moderieren wird. Sie morderiert normalerweise im wöchentlichen Wechsel mit Claus-Erich Boetzkes. Derzeit vertritt Susanne Holst bei den "Tagesthemen" Caren Miosga in deren Babypause.
Der Plan der ARD, durch Zusammenarbeit mehr Kosten zu sparen, wird weiter in die Tat umgesetzt. So soll das ARD-Radiofestival fortgesetzt werden. Unter dem Motto "Das Beste genießen" haben acht Kulturradios der ARD acht Wochen lang täglich von 20.05 bis 24.00 Uhr ein gemeinsames Musik- und Wort-Programm bestritten. Das ARD Radiofestival 2011 findet voraussichtlich ab Mitte Juli acht Wochen lang statt. Auch die Kooperation im TV wird verlängert. So wird sich die ARD 2011 im Rahmen einer neuen Themenwoche schwerpunktmäßig dem Thema Mobilität widmen: Vom 22. bis 27. Mai 2011 informieren Radio, Fernsehen, Internet und Videotext über mobiles Leben in all seinen Facetten. Die Federführung für diese Themenwoche liegt beim SWR. Die ARD-Themenwoche zu Mobilität fällt zusammen mit dem Jubiläum "125 Jahre Automobil".
