Das Europäische Markenamt HABM in Alicante.
Das Europäische Markenamt HABM in Alicante. © Foto:Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Brüssel | | von Ulrike App

EU-Kommission reformiert Markenschutz

Die EU-Kommission hat am Mittwoch einen Reformvorschlag zum Markenschutz in Brüssel vorgelegt. "Wir streben eine gezielte Modernisierung an, um den Markenschutz einfacher, günstiger und wirksamer zu gestalten", sagte EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier. Auf diese Weise hätten mittelständische Unternehmen es leichter, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Innovationen und das Wachstum der Wirtschaft würden gefördert.

Laut dem Vorschlag sollen die Gebühren sinken, die ein Unternehmen für die Registrierung seiner Marke beim Europäischen Markenamt HABM in Alicante zahlen muss. Statt einer Pauschale von 900 Euro sollen lediglich 775 Euro bei der Anmeldung für eine Produktklasse anfallen. Auch die Kosten zur Verlängerung einer registrierten Marke sollen von derzeit 1350 auf 1000 Euro sinken.

Erstmals soll es möglich sein, eine Abfolge von Tönen - die etwa beim Einschalten eines Handys zu hören ist - schützen zu lassen. Bisher ist das nur für Melodien möglich. Das HABM soll Anträge schneller bearbeiten und seine Datenbank mit denen nationaler Markenämter verbinden. Nach EU-Angaben lassen Unternehmen in der EU jedes Jahr rund 540 000 Marken registrieren. Damit der Vorschlag Gesetzeskraft erhält, müssen Europaparlament und die EU-Staaten noch zustimmen. Nach Einschätzung der EU-Kommission könnte die Reform frühestens im Frühjahr 2014 in Kraft treten. (dpa)

EU-Kommission reformiert Markenschutz

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